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  Walter Müller bei Parlament.ch

 
 

Unser Land braucht den Besten oder die Beste
Azmoos, 16.08.2009
eingeordnet in: Wirtschaft, Politisches allgemein

Podium im St. Galler Tagblatt  Donnterstag, 6. August 2009
Am 16. September wählt das Parlament in Bern ein neues Mitglied der Landesregierung. Im Vorfeld nehmen Ostschweizer Politiker exklusiv für unsere Zeitung Stellung.
Bundesratswahlen scheinen die Seele des Volkes anzusprechen und werden fast täglich neu inszeniert, konsumiert und kommentiert. Wer will da noch abseits stehen und dem Spektakel nicht auch etwas Würze beifügen. Versalzen oder gepfeffert, das ist egal. Hauptsache Mann / Frau ist auf der Menuekarte und kann konsumiert werden. Es ist aber wie in der Betriebskantine, mit der Zeit schmeckt alles gleich oder ähnlich. Schweizer Politik als Pot- au feu? Fast könnte man das glauben.
Lächerlich banal
Die Politik reagiert mitten in der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise einfach lächerlich banal auf die Frage, wer denn nun in die Landesregierung gehört. Es interessiert nicht, was für das Land wichtig ist, sondern wer den Thron besteigen kann. Haben wir denn noch nicht begriffen, dass die Globalisierung nicht nur die Unternehmungen, sondern auch die Staaten - auch die Schweiz - herausfordert? In dieser Situation sind Rezepte, Strategien und harte Arbeit gefordert. Wie wäre es zum Beispiel, wenn all diese Energie statt für nutzlose politische Geplänkel und Muskelspiele von CVP und SVP in eine gemeinsame Vorwärtsstrategie für unser Land eingesetzt würde? In der aktuellen politischen Konstellation ist es doch klar: Ein FDP - Bundesrat ist zurückgetreten, und die FDP hat Anspruch auf diesen Sitz. Andere Parteien fordern uns heraus, den besten Kandidaten oder die beste Kandidatin zu portieren. Das ist nicht nur legitim, das ist auch die Pflicht der im Parlament vertretenen Parteien.
Die PDP stellt sich dieser Herausforderung gerne. Wir wollen unser Land, unsere Wirtschaft, unsere Gesellschaft fit für die Zukunft machen. Der Wettbewerb ist hart und wird nach der aktuellen Krise noch viel härter werden. Es braucht jetzt keine abgerundeten, abgeschliffenen Politiker im Bundesrat - einer, der allen passt.
FDP hat breite Auswahl
Christian Lüscher aus Genf ist einer, der anpacken kann und will. Er ist jung, aber das ist nicht entscheidend. Was zählt, ist junge Ideen mit viel Schwung in den Bundesrat und anschliessend ins Parlament zu tragen. Junge Ideen sind nicht vom Alter abhängig. Deshalb kann man sagen: Die FDP hat nebst Lüscher eine breite Auswahl von qualifizierten Kandidatinnen und Kandidaten. Direkte Demokratie, Föderalismus und Subsidiarität sind vom Freisinn geprägte Werte, die die Schweiz zum Erfolge geführt haben. Der Wohlstand hat uns leider etwas von diesen Grundwerten weggeführt. Wir brauchen wieder mehr Grundsatzpolitik. Die FDP hat Kandidaten, die sich diesen Werten verpflichtet fühlen.
Walter Müller, Nationalrat (FDP / SG)
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