Unsere Beziehungen mit der EU auf dem Prüfstand

Unsere Beziehungen mit der EU auf dem Prüfstand Das fast krankhafte Bedürfnis der offiziellen Schweiz überall im Ausland beliebt zu sein, macht uns aussenpolitisch oft zu einem schwachen Verhandlungspartner. Staaten haben Interessen und die gilt es gegenüber Handelspartnern, Vereinigungen und weiteren internationalen Organisationen mit Nachdruck und der gebotenen Hartnäckigkeit zu vertreten – natürlich mit Anstand

Souveränität ist nicht verhandelbar.

Personalrochaden anstelle von einem klaren Konzept Es ist ein Trauerspiel der besonderen Klasse. Der Bundesrat verhandelt mit der EU, verhandelt mit der EU und verhandelt immer noch. Normalerweise geht man in die Verhandlungen mit einem klaren Konzept, setzt einen Spielraum und was letztlich entscheidend ist: Man setzt klare Grenzen. Das Personal auszuwechseln ist keine Strategie

Rahmenvertrag mit der EU beerdigen – Achtung Wohlstandsfalle! 1. Ergänzung

Nach dem klaren JA zum bilateralen Weg mit der EU am 27. Sept.  braucht es nun ein ebenso klares Nein zum vorliegenden Rahmenabkommen mit der EU. Seit bald zwei Jahren liegt der Vertrag vor und der Bundesrat konnte sich bisher nicht für eine Unterschrift entscheiden. Man erinnere sich an die Bundesratssitzung vom 07. Dezember 2018.

Anerkennung und Auszeichnung für den Zivilschutz für ausserordentliche Leistungen.

szsv-fspc.ch Einmalige Auszeichnung für einmaligen Einsatz Der Schweizerische Zivilschutzverband (SZSV) zeichnet die Zivilschutzangehörigen für ihren Corona-Einsatz in den vergangenen zweieinhalb Monaten mit einem gleichnamigen Pin aus. Dieser sagt in allen vier Landessprachen Dankeschön. Mit bis zu mehr als 15‘000 Schutzdienstpflichtigen stand der Zivilschutz in der Schweiz während der Pandemie im Grosseinsatz, um das zivile Gesundheitswesen

Das Rahmenabkommen – Ein zu grosser Eingriff in die Souveränität der Schweiz

Das Rahmenabkommen – «ein zu grosser Eingriff in die Souveränität der Schweiz» «Das grösste Problem ist die dynamische Weiterentwicklung» Interview mit Nationalrat Walter Müller Zeitgeschehen im Fokus: Wie beurteilen Sie das Rahmenabkommen mit der EU? Nationalrat Walter Müller So wie das Rahmenabkommen heute ausgehandelt ist, kann ich diesem nicht zustimmen. Das ist ein zu grosser

Unsere Werte werden im Westen verteidigt! Das sollten wir bei aller „China Euphorie“ nicht vergessen! Neue Beziehungen sind mit den gleichen Werten zu messen!

Ed McMullen: «Amerika hat den Wert der Schweiz erkannt» 03.07.2019 Schaffhauser Nachrichten  (Auszug von W. Müller) Robin Blanck Im Gesprach mit: Ed McMullen «So gut wie kaum je zuvor» seien die Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA, ist Ed McMullen, US-Botschafter in der Schweiz, überzeugt: Im Interview erklärt er, was das mit Donald Trump

EU Waffenrichtlinie / Entscheiden wir souverän aufgrund der vertraglichen Vereinbarung.

Vereinbarte Niederschrift zu den Verhandlungen über das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaft über die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands   Die an den Verhandlungen über das Abkommen beteiligten Delegationen-stellen in Bezug auf Anhang B, Richtlinie 91/477/EWG des Rates vom 18. Juni 1991

Die Weichen für die Zukunft richtig stellen!

Erfolgreiche Zukunft dank einem JA zur «AHV-Steuervorlage» Am 19. Mai 2019 gelangt die «AHV-Steuervorlage» zur Abstimmung. Mit einem JA bekommen wir ein international akzeptiertes Steuersystem und verhindern, auf einer «schwarzen Liste» von Steueroasen zu landen. Zudem stärken wir mit einem JA die AHV und sichern damit unsere Renten.   Wir haben keinen Einfluss darauf, was

Wir sind weltoffen, neutral und erfolgreich – das soll so bleiben!

Sand in die Augen!   Am 25. November 2018 stimmen wir über die «Selbstbestimmungs»-Initiative ab. Die Initianten wollen uns glauben machen, die Schweiz sei heute nicht mehr unabhängig und selbstbestimmt. Was sie uns verschweigen: Genau das Gegenteil ist der Fall. Ohne ein NEIN zur «Selbstbestimmungs»-Initiative würde der Handlungsspielraum der Schweiz enorm eingeschränkt.   Mit der

Liberalismus vs. Populismus

Was will das Volk? Wer ist «näher» bei den Menschen – der Liberale oder der Populist? Das hängt davon ab, wie viel Freiheit wir dem Einzelnen zugestehen wollen. Von Walter Müller Publiziert am 27. Juli 2018 Es ist kein Geheimnis, dass der Liberalismus und die populistischen Strömungen das «Heu nicht auf der gleichen Bühne» haben.

Der Verein Rheintaler Ribelmais in Feierlaune

Der Ribelverein konnte sein 20jähriges Jubiläum feiern. Eine Erfolgsstory! Neue innovative Produkte schreiben die „Geschichten“ aus der Vergangenheit mit neuen „Geschichten“ fort. Vom klassichen Ribel mit Apfelmus zum Ribelmaisbier von Sonnenbräu zur Rbelmaispoularde von der Familie Geisser und einer Vielzahl von alten und neuen Rezepten prägen diese neuen „Geschichten.“ Um all das zu realisieren braucht

Marktwirtschaft oder regulierte Staatswirtschaft?

Vorerst muss man feststellen, dass die künftige Energiepolitik nicht über die Frage entscheidet, ob wir neue erneuerbare Energie fördern oder nicht. Der Markt hat sich bereits entschieden. Photovoltaik wird immer günstiger und die staatliche Krücke immer unbedeutender. Dazu ist gelebte Nachhaltigkeit unseren Bürgerinnen und Bürgern immer wichtiger – auch ohne Knebelgesetz. Die entscheidende Frage ist