Posted 3. June 2021 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aussenpolitik, Bilateraler Königsweg, Blog, Uncategorized

Bundesrat im Glück – EU scheitert an Sturheit. Ein Versuch zu verstehen

Der Bundesrat im Glück – Die EU scheitert an Sturheit Ein Versuch zu verstehen. Bei den Verhandlungen mit der EU zum institutionellen Rahmenabkommen hat der Bundesrat der EU schon früh bei der dynamischen Weiterentwicklung der bilateralen Verträge und der Streitbeilegung umfassende Zugeständnisse gemacht. Die EU hatte also ihr wichtigstes Ziel im Trockenen. Ihr „Arm“ hätte 

Posted 6. March 2021 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Bilateraler Königsweg, Blog, Uncategorized

Unsere Beziehungen mit der EU auf dem Prüfstand

Unsere Beziehungen mit der EU auf dem Prüfstand Das fast krankhafte Bedürfnis der offiziellen Schweiz überall im Ausland beliebt zu sein, macht uns aussenpolitisch oft zu einem schwachen Verhandlungspartner. Staaten haben Interessen und die gilt es gegenüber Handelspartnern, Vereinigungen und weiteren internationalen Organisationen mit Nachdruck und der gebotenen Hartnäckigkeit zu vertreten – natürlich mit Anstand

Posted 13. January 2021 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Bilateraler Königsweg, Blog

Souveränität ist nicht verhandelbar.

Personalrochaden anstelle von einem klaren Konzept Es ist ein Trauerspiel der besonderen Klasse. Der Bundesrat verhandelt mit der EU, verhandelt mit der EU und verhandelt immer noch. Normalerweise geht man in die Verhandlungen mit einem klaren Konzept, setzt einen Spielraum und was letztlich entscheidend ist: Man setzt klare Grenzen. Das Personal auszuwechseln ist keine Strategie

Posted 29. September 2020 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Bilateraler Königsweg, Blog

Rahmenvertrag mit der EU beerdigen – Achtung Wohlstandsfalle! 1. Ergänzung

Nach dem klaren JA zum bilateralen Weg mit der EU am 27. Sept.  braucht es nun ein ebenso klares Nein zum vorliegenden Rahmenabkommen mit der EU. Seit bald zwei Jahren liegt der Vertrag vor und der Bundesrat konnte sich bisher nicht für eine Unterschrift entscheiden. Man erinnere sich an die Bundesratssitzung vom 07. Dezember 2018.

Posted 17. September 2020 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Bilateraler Königsweg, Blog, Sicherheit bringt Freiheit

Wichtige Weichenstellung für die Zukunft

Die kommenden Abstimmungen vom 27. September sagen nebst dem konkreten Inhalt der einzelnen Vorlagen sehr viel darüber aus, ob und wie wir die Zukunft unseres Landes gemeinsam gestalten wollen. Verleitet uns der Wohlstand zu egoistischem Handeln und stellt entgegen den Landesinteressen die parteipolitischen oder persönlichen Interessen in den Vordergrund. Aufgrund der aktuellen Situation sollten wir

Posted 8. July 2019 | by mueller.azmoos@bluewin.ch |in Aktuelles, Aussenpolitik, Bilateraler Königsweg, Blog

Das Rahmenabkommen – Ein zu grosser Eingriff in die Souveränität der Schweiz

Das Rahmenabkommen – «ein zu grosser Eingriff in die Souveränität der Schweiz» «Das grösste Problem ist die dynamische Weiterentwicklung» Interview mit Nationalrat Walter Müller Zeitgeschehen im Fokus: Wie beurteilen Sie das Rahmenabkommen mit der EU? Nationalrat Walter Müller So wie das Rahmenabkommen heute ausgehandelt ist, kann ich diesem nicht zustimmen. Das ist ein zu grosser

Posted 11. June 2011 | by admin |in Bilateraler Königsweg

EU wird regiert von 3 Herren und 1 Dame

Nach Ansicht von Walter Müller, dem Leader der FDP für die Aussenpolitik, ist es mit der Demokratie in der EU nicht sehr weit her. Die EU wird regiert von den Regierungschefs der grössten Länder. Kleine Länder haben kaum etwas zu sagen. (Das Video zeigt einen Ausschnitt aus einer Ansprache Walter Müllers vor FDP Senioren bei