….darf man denken, was ich denke. Oder denkt ihr vielleicht auch das Undenkbare. Der Bundesrat versichert uns andauernd er hätte gut verhandelt mit der EU. Nun, wie kann er das behaupten, wenn er das Lesen und Interpretieren des hoch komplexen Vertrags den Spezialisten überlassen muss. Das wird auch später bei der Anwendung – was hoffentlich
Die laufende Diskussion im Ständerat über die neu ausgehandelten EU Verträge mit der Schweiz ist kaum zu ertragen. Kann es wirklich sein, dass die Naivität unter den Politikern wirklich so ausgeprägt ist, dass man die Gefahr für unser Land nicht mehr erkannt wird. Unsere Freiheit und hoch geschätzte Selbstbestimmung sind mit diesen dynamIschen Verträgen in
Die Frage ist natürlich welche Schweiz geht für wen verloren. Wenn wir uns dem aktuell ausgehandelten Vertragspaket mit der EU zuwenden, so sind wir bei der absolut entscheidenden Frage welche Schweiz wir in Zukunft haben wollen. Zuerst müssen wir einmal klarstellen, dass das vorliegende Vertragspaket nicht vergleichbar ist mit den bestehenden bilaterlalen Abkommen ist. Es
Die Schweiz gehört zu den wettbewerbsfähigsten Ländern der Welt. Das ist nicht selbstverständlich und ist für uns alle eine grosse Herausforderung für die Zukunft. Es ist schön und legitim auf das Erreichte zurückzublicken, aber es ist nicht unsere Aufgabe die Vergangenheit zu verwalten, sondern im Wissen um die Vergangenheit die Zukunft zu gestalten. Die Basis
Die Neutralität unseres Landes ist ein strategischer Aussenposten und Richtschnur unserer Aussenpolitik die keine immer wiederkehrende Deutungshoheit braucht. Das ist im besten Fall Beschäftigung für handwerklich unterkühlte Möchtegern Aussenpolitiker. Das erbärmliche Gezerre um die aussenpolitische Position anlässlich des Ukraine Krieges schadet unserem Land enorm. Dazu kommt, dass die andauernde Diskussion um die längst geklärte Frage
Eingereichter Text Der Bundesrat legt in Zusammenarbeit mit den Aussenpolitischen Kommissionen eine langfristig strategische Ausrichtung der Aussenpolitik auf der Grundlage der Interessen und Werte der Schweiz fest. Begründung Heute ist unsere Aussenpolitik die Summe einzelner voneinander unabhängiger Massnahmen und nicht das Produkt einer einheitlichen Strategie. Das dürfte für die kommenden Herausforderungen in einer zunehmend globalisierten
Das längerfristige Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union entscheidet sich nicht an den Details, sondern einzig und allein an und mit der dynamischen Übernahme geänderten europäischen Rechtsnormen. Die eigenständige Handlungsfähigkeit wird massiv eingeschränkt. Die strategischen Vorteile unseres Landes schwinden wie Frühlingsschnee an der Sonne. Unternehmer, wie Herr M, suchen wohl einzig und allein ihren Vorteil
Keine Industriepolitik für einzelne Unternehmer oder Branchen ist grundsätzlich richtig. Aber: Wer die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes Sicherstellen will, braucht eine eigene Waffenproduktion und dazu braucht es auch unsere Stahlwerke. Weiterdenken ist auch für unseren Bundesrat Pflicht. Nicht immer sind die sog. Standartlösungen richtig.
Es ist Zeit über Grundsätzliches nachzudenken: Ruf nicht nach dem Staat, wenn du dir selber helfen kannst, aber sag es laut wenn er dich hindert. Sind diese Stimmen nicht allzu oft versickert und der schützenden Hand des Staates geopfert worden. Man kann dem auch Bequemlichkeit, Nachlässigkeit sagen. Die sprudelnden Finanzquellen haben so manche Kritik an
Die Neutralität unseres Landes ist ein strategischer Aussenposten und Richtschnur unserer Aussenpolitik die keine immer wiederkehrende Deutungshoheit braucht. Das ist im besten Fall Beschäftigung für handwerklich unterkühlte Möchtegern Aussenpolitiker. Das erbärmliche Gezerre um die aussenpolitische Position anlässlich des Ukraine Krieges schadet unserem Land enorm. Dazu kommt, dass die andauernde Diskussion um die längst geklärte Frage
Die Neutralität unseres Landes ist ein strategischer Aussenposten und Richtschnur unserer Aussenpolitik die keine immer wiederkehrende Deutungshoheit braucht. Das ist im besten Fall Beschäftigung für handwerklich unterkühlte Möchtegern Aussenpolitiker. Das erbärmliche Gezerre um die aussenpolitische Position anlässlich des Ukraine Krieges schadet unserem Land enorm. Dazu kommt, dass die andauernde Diskussion um die längst geklärte Frage
Die konzeptlose Anerkennung eines Staates Palästina zeugt nicht von grosser aussenpolitischer Kompetenz dieser Regierungen. Es bestätigt damit die Tatsache, dass insbesondere in Europa wenig Fachkompetenz in aussenpolitischen Fragen vorhanden ist. Die Regierungen vernachlässigen zum Teil gravierend die Aussenpolitik ihres Landes, was zu erheblichen politischen Verwerfung führen kann. Anstatt das Volk immer wieder mit neuen Gesetzten
