Die Schweiz stirbt und niemand merkts

Die Frage ist natürlich welche Schweiz geht für wen verloren. Wenn wir uns dem aktuell ausgehandelten Vertragspaket mit der EU zuwenden, so sind wir bei der absolut entscheidenden Frage welche Schweiz wir in Zukunft haben wollen. Zuerst müssen wir einmal klarstellen, dass das vorliegende Vertragspaket nicht vergleichbar ist mit den bestehenden bilaterlalen Abkommen ist. Es ist eine perfide Täuschung  des Bundesrats gegenüber dem Schweizer Stimmvolk das neue Abkommen mit den bestehenden bilateralen Abkommen zu vergleichen. Wir sind mit einem bisher ungewohnten politischen Stil konfrontiert. Mit dem neuen Abkommen verliert die Schweiz nicht nur die basisdemokratischen Entscheidungsweg, sondern auch den politischen Anstand, was sich letztlich für die Zukunft fatal auswirken dürfte. An dieser Stelle stellt sich die Frage ob die Schweiz – unsere Schweiz – stirbt. Wenn wir für entscheidende Bereiche die gesetzgebende Kompetenz an die EU abgeben – es gibt nichts zum Beschönigen. Es entspricht leider der Realität, dass wir faktisch den Untertanenstatus erreichen. Dass wir uns in entscheidenden Bereichen dazu bereit erklären, ist für mich unerklärlich. Wer sich dazu im Rahmen der Verhandlungen bereit erklärt, hat die Interessen unseres Landes sträflich vernachlässigt. Ausenpolitik ist Interessenpolitik und gehört zu den unabdingbaren Vorgaben für Politiker und Diplomaten, die mit den entsprechenden Aufgaben betreut werden. Da gäbe es für Einige durchaus Nachholbedarf.  Die EU wird gegenüber der Schweiz keine Konzessionen machen und es ist naiv zu glauben wir hätten noch in den für uns wichtigen Bereichen wesentlichen Einfluss. Abschliessend müssen wir klar feststellen, dass dieser Prozess unumkehrbar ist. Ich hoffe wir haben noch den Mut Nein zu sagen zu diesem absolut unwürdigen Vertrag für ein noch freies Land. Ich möchte auf jeden Fall frei bleiben und hoffentlich eine Mehrheit der Schweizer Bevölkerung auch.

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